AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Carsablanca GmbH (im Folgenden kurz „Carsablanca“) betreibt das meistbesuchte Internet-Portal im deutschsprachigen Raum für Freunde von Liebhaberfahrzeugen, welches schnell, preiswert, und rund um die Uhr den Kontakt zu anderen Oldtimer-Interessierten, -Besitzern und -Händlern ermöglicht. Die Kommunikation erfolgt über die Carsablanca-Internetseiten, auf denen die Teilnehmer mittels ihres Profils sich, ihre Fahrzeuge und ihr Hobby unter verschiedenen Rubriken präsentieren können.

Daneben bietet Carsablanca auch andere Dienste an, z.B. die Vermittlung von Fahrzeugen zum Verkauf, Ersatzteilen, Werkstätten, Händlern oder spezielle Dienstleistungen für Oldtimer. Insbesondere bietet Carsablanca gewerblichen Kunden auch die Möglichkeit, effektive Werbung mit hoher Reichweite auf Carsablanca.de zu schalten.

Die nachstehenden Bedingungen sind in drei Bereiche gegliedert. Der Abschnitt A behandelt Allgemeine Bedingungen, die für sämtliche Angebote von Carsablanca gelten, sodann folgen ergänzende Bedingungen für private Teilnehmer (Abschnitt B) sowie für gewerbliche Anbieter (Abschnitt C). Die Schlussbestimmungen finden sich in Abschnitt D.

Abschnitt A: Allgemeine Bedingungen

A.1 Geltungsbereich

Die Bedingungen in diesem Abschnitt gelten für alle Geschäftsbereiche von Carsablanca. Die Leistungen und Angebote von Carsablanca erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen von Vertragspartnern haben keine Gültigkeit.

In laufenden Geschäftsbeziehungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für künftige Geschäfte, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

A.2 Verantwortlichkeit für Inhalte, Rechteeinräumung

Vom Vertragspartner übermittelte Texte, Bilder, Film- und Tonaufnahmen (kurz: Texte & Daten) müssen frei von Rechten Dritter sein, welche einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen von Carsablanca entgegenstehen können.

Der Vertragspartner haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte & Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von Carsablanca (siehe unter B.4) oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Carsablanca behält sich im Interesse der Teilnehmergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Texte & Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor.

Der Vertragspartner räumt durch das Uploaden von Texten & Daten Carsablanca das nichtausschließliche, übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die übermittelten Texte & Daten zu nutzen. Dies umfasst insbesondere das Recht, diese in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden, ferner die Texte & Daten beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen oder anderen Medien (z. B. Internet, Zeitungen, Zeitschriften) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten sowie die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden.

A.3 Haftungsausschluss

Carsablanca übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Vertragspartnern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Da Carsablanca außerhalb des eigenen Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, kann Carsablanca keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen übernehmen oder für sonstige, außerhalb des Carsablanca-Servers liegende, Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen.

Carsablanca bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet, kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden. Carsablanca geht von mindestens 90 % Verfügbarkeit seiner Dienstleistung im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Carsablanca liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

Zu den Aufgaben von Carsablanca gehört eine sorgfältige und aktuelle Erhebung und Bearbeitung der Teilnehmer- sowie Auftraggeberdaten. Carsablanca kann jedoch keinerlei Garantie für die inhaltliche Richtigkeit der von Dritten zur Verfügung gestellten Informationen übernehmen.

Jede sonstige Haftung von Carsablanca, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen, beschränkt. Weitergehende Ersatzansprüche sind, sofern nicht durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen von Carsablanca vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ausgeschlossen. Dies schließt auch die Haftung für materielle und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.

Vom vorstehenden Haftungsausschluss sowie der Haftungsbegrenzung unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Carsablanca oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Carsablanca beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Carsablanca oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Carsablanca beruhen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten ferner dann nicht, wenn Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) geltend gemacht werden.

A.4 Haftung für Links

Carsablanca distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu Eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von Carsablanca oder die guten Sitten, welche Carsablanca bekannt werden, haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.

Abschnitt B: Ergänzende Bedingungen für private Teilnehmer

B.1 Geltungsbereich, Konditionen der Teilnahme, Datenschutz

Die Bedingungen dieses Abschnitts gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Carsablanca und den nichtgewerblichen Teilnehmern der Internetplattform Carsablanca.de.

Die Nutzung der Internetplattform Carsablanca ist für private Teilnehmer – abgesehen von anfallenden Verbindungsgebühren - kostenfrei.

Teilnahmeberechtigt sind alle unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen, die Carsablanca zu nichtgewerblichen Zwecken nutzen. Für gewerbliche Tätigkeiten und Angebote gelten ausschließlich die Bedingungen in Abschnitt C.

Wir weisen darauf hin, dass bei den über den Carsablanca-Marktplatz erreichbaren Kauf- und Dienstleistungsangeboten Dritter ein Vertrag nicht mit Carsablanca, sondern mit dem jeweiligen Verkäufer bzw. Dienstleister zustande kommt.

Die Daten des Teilnehmers werden grundsätzlich geheim gehalten und nur in dem vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht. Informationen über den Schutz Ihrer Daten durch Carsablanca finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.

B.2 Teilnahmevertrag

Voraussetzung für die Teilnahme an den Diensten von Carsablanca ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist die Carsablanca GmbH, deren Kontaktdaten am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt sind.

Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages ab. Erst mit der Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erklärt Carsablanca die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.

B.3 Widerufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

CARSABLANCA GmbH
Chemiestr. 14 - 15
68623 Lampertheim, Deutschland

Fax: 040 - 4321 674 01
info@carsablanca.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ihre Carsablanca GmbH

Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass dieses Widerrufsrecht sich nicht auf Kauf- oder Dienstleistungsverträge erstreckt, welche nicht mit Carsablanca selbst, sondern mit Dritten geschlossen werden. Insoweit wird auf die vertraglichen Vereinbarungen mit dem jeweiligen Verkäufer bzw. Dienstleister verwiesen.

B.4 Besondere Teilnahmebestimmungen, Nutzungsbedingungen

Carsablanca behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben der Teilnehmer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.

Der Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte sowie seiner Kommunikationsbeiträge auf der Internet-Plattform Carsablanca. Im Interesse der Teilnehmer-Gemeinschaft können insbesondere Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte nicht gestattet werden. Dies gilt auch für vom Teilnehmer zu verantwortende Links auf Internet-Seiten mit entsprechenden Inhalten. Der Teilnehmer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter zu beachten.

Die Angabe von Service- bzw. Mehrwertdienst-Telefonnummern (z.B. Einwahlnummer 0900), deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren verursacht, ist nicht zulässig.

Wenn Carsablanca von Dritten wegen einer vom Teilnehmer zu vertretenden Handlung oder Unterlassung des Teilnehmers aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des Teilnehmers in Anspruch genommen wird, so wird Carsablanca seinerseits den Teilnehmer wegen aller hierdurch bei Carsablanca entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.

Carsablanca behält sich in Hinblick auf die Interessen der Teilnehmergemeinschaft sowie auf die gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, einen Teilnehmer, bei dem der dringende Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln in schwerwiegender Weise verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen, den Teilnahmevertrag gegebenenfalls auch ohne vorherige Abmahnung fristlos zu kündigen, sowie Einträge des Teilnehmers in die Datenbank nach eigenem Ermessen teilweise oder vollständig zu löschen.

Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung des Teilnahmevertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

B.5 Technische Voraussetzungen und Hinweise

Zur Verhinderung von Missbrauch und zur Qualitätssicherung ist die Anzahl der E-Mails, die pro Tag versendet werden können, begrenzt. Wir weisen darauf hin, dass die Daten im Postfach des Teilnehmers nur für einen begrenzten Zeitraum, mindestens jedoch drei Monate, verfügbar sind.

B.6 Ablauf, Verantwortlichkeit

Der genaue Teilnahme-Ablauf ergibt sich aus den Benutzungshinweisen (Über Carsablanca) auf den Carsablanca-Internetseiten.

Carsablanca eröffnet lediglich die vereinbarten Kommunikationsmöglichkeiten, kann aber keine Verantwortung für das Verhalten von anderen Teilnehmern, insbesondere für die Richtigkeit der von diesen zur Verfügung gestellten Informationen, übernehmen.

B.7 Carsablanca-Marktplatz

Auf dem Carsablanca-Marktplatz haben nichtgewerbliche Teilnehmer die Möglichkeit, Ihre Fahrzeuge entweder selbst anzubieten oder mit Hilfe der von Carsablanca zur Verfügung gestellten Suchfunktionen nach entsprechenden Anbietern von Fahrzeugen, Waren oder Dienstleistungen zu suchen.

Carsablanca stellt lediglich die Plattform als technische Voraussetzung zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate hat Carsablanca keinen Einfluss. Insbesondere ist Carsablanca nicht selbst Anbieter der angebotenen Fahrzeuge, Waren oder Dienstleistungen.

Carsablanca bleibt es vorbehalten, die Möglichkeiten zur Aufgabe und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, sofern dies im Hinblick auf Kapazität, Sicherheit oder Integrität der Server oder sonstige technische Maßnahmen erforderlich ist und der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). Carsablanca behält sich vor, die Anzahl der täglich durch einen Teilnehmer uploadbaren Datensätze (Inserate) aus technischen Gründen zu begrenzen.

Anbieter von Fahrzeugen sind verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Informationen in Bezug auf das Fahrzeug zu machen (insbes. Erstzulassung, Kilometerstand, rechtliche Verhältnisse an dem Fahrzeug, ggf. Hinweis auf Austauschmotor und tatsächliche Laufleistung des Fahrzeugs). Auf etwaige Beschädigungen durch Unfall o.ä. ist hinzuweisen – bei reparierten Vorschäden auch dann, wenn diese erheblich sind. In Inseraten verwendete Bilder müssen den tatsächlichen Zustand des angebotenen Fahrzeugs wiedergeben.

Es ist nicht zulässig, Links auf externe Internet-Angebote und Informationsquellen in ein Fahrzeug-Angebot einzufügen. Ausgenommen hiervon sind Links zu vom anbietenden Teilnehmer extern abgelegten Fahrzeugbildern, PDF-Dateien und sonstigen Präsentationen, sofern diese zusätzliche Informationen zum angebotenen Fahrzeug enthalten.

Alle am Carsablanca-Marktplatz agierenden Teilnehmer sind im Interesse der Teilnehmergemeinschaft verpflichtet, ihre Inserate laufend zu aktualisieren. Das bedeutet, dass z.B. Inserate für angebotene Fahrzeuge, die verkauft wurden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar sind, zeitnah vom Teilnehmer als „Ex-Fahrzeug“ gekennzeichnet werden müssen.

Im Übrigen wird für den Inhalt der Inserate und das Verhalten der Carsablanca-Marktplatz-Teilnehmer ausdrücklich auf die Regelungen unter B.4 „Besondere Teilnahmebestimmungen,/ Nutzungsbedingungen“ sowie unter A.2 „Texte / Bilder / Fotos / Filme / Sounds“ hingewiesen.

B.8 Carsablanca-Lexikon und Forum

Das Carsablanca-Lexikon mit seinen tiefgehenden Informationen zu verschiedensten Marken und Modellen soll - auch mit Hilfe des Fachwissens der Teilnehmergemeinschaft – zu einer möglichst umfassenden Oldtimer-Enzyklopädie werden. Durch das Forum soll außerdem technisches Fachwissen auf einem hohen qualitativen Niveau an andere Teilnehmer weitergegeben werden.

Wir weisen darauf hin, dass es Carsablanca unmöglich ist, sämtliche von Teilnehmern zur Verfügung gestellten Beiträge auf ihre inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Carsablanca macht sich diese Teilnehmer-Beiträge nicht zu Eigen und kann insoweit keine Haftung übernehmen.

Es handelt sich, abgesehen von den Beiträgen, für die die Carsablanca-Redaktion ausdrücklich verantwortlich zeichnet, um Beiträge einzelner Teilnehmer, die offen und ohne direkte redaktionelle Begleitung und Kontrolle bereitgestellt werden. Auch wenn Carsablanca die von Teilnehmern zur Verfügung gestellten Beiträge immer wieder stichprobenhaft überprüft, so können diese doch falsche Informationen enthalten und möglicherweise sogar schädliche Empfehlungen enthalten. Verwenden Sie hier bereitgestellte Informationen niemals als alleinige Quelle für Reparatur- oder Kaufentscheidungen und ziehen Sie weitere Informationsquellen (insbesondere den jeweiligen Hersteller) hinzu.

Carsablanca ist jederzeit berechtigt, Teilnehmer-Beiträge im Carsablanca-Lexikon sowie aus dem Forum zu kürzen, redaktionell zu bearbeiten und zu löschen. Der beitragende Teilnehmer räumt Carsablanca mit dem Einstellen seines Beitrages in das Carsablance-Lexikon bzw. das Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem Beitrag ein. Dieses Nutzungsrecht berechtigt Carsablanca zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zum dauerhaften Vorhalten und Veröffentlichen des Beitrags auf den Carsablanca-Internetseiten.

Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder sonstige Verwendung von redaktionellen oder Teilnehmer-Beiträgen aus dem Carsablanca-Lexikon oder dem Forum ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Carsablanca nicht gestattet.

Im Übrigen wird für den Inhalt der Teilnehmer-Beiträge im Carsablanca-Lexikon sowie im Forum ausdrücklich auf die Regelungen unter B.4 „Besondere Teilnahmebestimmungen, Nutzungsbedingungen“ und A.2 „Texte / Bilder / Fotos / Filme / Sounds“ hingewiesen.

B.9 Haftung Teilnehmer

Der Teilnehmer ist verpflichtet, alle Angaben im Rahmen von Carsablanca wahrheitsgemäß zu machen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber Carsablanca, als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Teilnehmers gehöriger Texte & Daten entstehen.

Der Teilnehmer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.

Abschnitt C: Besondere Bedingungen für gewerbliche Anbieter

C.1 Geltungsbereich

Die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen gelten für die Inanspruchnahme von Diensten der Carsablanca GmbH durch gewerbliche Anbieter. Als gewerbliche Anbieter (nachfolgend kurz: „Anbieter“) gelten juristische Personen, Personengesellschaften und inhabergeführte Unternehmen. Personen, die mehr als zwei Inserate innerhalb von 3 Monaten einstellen, gelten ebenfalls als gewerbliche Anbieter. Für private Teilnehmer gelten die Bedingungen des Abschnitts B.

C.2 Vertragsschluss

Um bei Carsablanca Waren oder Dienstleistungen gewerblich anbieten zu können, ist der Abschluss eines Anbietervertrages erforderlich. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars für Händler gibt der Anbieter ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Mit Übermittlung einer Rechnung für die gebuchte Leistung erklärt Carsablanca die Annahme und damit das Zustandekommen des Vertrages.

Nach Ausgleich der von Carsablanca übersandten Rechnung wird das vom Anbieter gebuchte Angebot durch Carsablanca frei geschaltet.

C.3 Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

Die Preise richten sich nach dem jeweils von Carsablanca unterbreiteten Angebot und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Internet, in E-Mails wie auch in Prospekten, Anzeigen und sonstigem Werbematerial dargestellte Preisangaben von Carsablanca sind sämtlich freibleibend und unverbindlich. Zahlungen sind ausschließlich per Vorkasse zu erbringen.

Die Aufrechnung des Anbieters mit bestrittenen, nicht entscheidungsreifen sowie nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Forderungen, ist nicht zulässig.

C.4. Leistungsumfang; Ablehnungsbefugnis

Carsablanca stellt dem Anbieter ein Anbieterprofil zur Verfügung, bzw. platziert die Werbemittel für den gebuchten Zeitraum auf der vereinbarten Werbefläche. Der Anbieter stellt Carsablanca alle hierfür erforderlichen Inhalte fehlerfrei in dem von Carsablanca vorgegebenen Dateiformat rechtzeitig vor dem vereinbarten Veröffentlichungszeitpunkt durch Upload zur Verfügung.

Kann Carsablanca einen Werbeauftrag nicht oder nicht rechtzeitig ausführen, weil der Anbieter erforderliche Materialien nicht, fehlerhaft oder nicht rechtzeitig geliefert hat, bleibt der Vergütungsanspruch von Carsablanca unvermindert bestehen.

Carsablanca ist berechtigt, Anbieterprofile und Werbeaufträge – vollständig oder teilweise – abzulehnen oder, soweit die betroffenen Profile oder Werbemittel bereits veröffentlicht wurden, diese zu sperren, insbesondere, sofern deren Inhalte gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder die Veröffentlichung für Carsablanca wegen des Inhalts, der Herkunft, der Gestaltung, der technischen Qualität oder wegen der Internetseiten, auf die verlinkt wird, unzumutbar ist. Die unter B.4 als „nicht gestattet“ aufgeführten Inhalte (Beleidigungen usw.) gelten auch für gewerbliche Anbieter.

Insbesondere bereits veröffentlichte Werbemittel können gänzlich gesperrt werden, wenn der Anbieter nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels vornimmt oder die URL der Verlinkung ändert oder der Inhalt der Internetseite, auf die verlinkt worden ist, wesentlich verändert wird. Die hierdurch entstehenden Kosten hat der Anbieter zu erstatten. Ein Anspruch auf Rückerstattung der bereits gezahlten Vergütung besteht in diesem Fall nicht.

Soweit Carsablanca gewerblichen Anbietern die Möglichkeit zur Nutzung des Carsablanca-Marktplatz einräumt, gelten auch für diese die Regelungen aus B.7.

C.5 Inhalte, Freistellung

Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Werbemittel, die im Anbieterprofil eingestellten Inhalte oder die verlinkten Internetseiten frei von Rechten Dritter und deren Inhalte rechtlich unbedenklich sind.

Anbieter sind verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Preisangabenverordnung (PAngV) zu beachten.

Ferner stellt der Anbieter Carsablanca von sämtlichen Ansprüchen frei, die von Dritten gegenüber Carsablanca wegen einer tatsächlichen oder behaupteten Rechtsverletzung durch vom Anbieter stammende Inhalte geltend gemacht werden. Der Anbieter übernimmt insoweit die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Carsablanca einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Anbieter nicht zu vertreten ist. Der Anbieter ist verpflichtet, Carsablanca für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

C.6 Gewährleistung

Carsablanca bemüht sich, unter Berücksichtigung des jeweils üblichen technischen Standards, die bestmögliche Wiedergabe von Werbemitteln zu bieten. Dem Anbieter ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, jederzeit eine gänzlich fehlerfreie Wiedergabe des Angebots und der Werbemittel zu ermöglichen (vgl. insoweit auch A.3).

Der Anbieter hat das in Auftrag gegebene Werbemittel unverzüglich nach deren Veröffentlichung sorgfältig zu überprüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen. Bei verdeckten Mängeln hat die schriftliche Rüge unverzüglich nach deren Entdeckung zu erfolgen. Sofern vorgenannte Mängelrügen nicht unverzüglich vorgenommen werden, gilt die Veröffentlichung des Werbemittels als genehmigt.

Im Falle eines von Carsablanca zu vertretenden Mangels, erfolgt nach Wahl von Carsablanca Nachbesserung oder Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen mindern. Ein Rücktrittsrecht des Anbieters besteht jedoch nicht bei nur geringfügigen Mängeln.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Dies gilt nicht, wenn Carsablanca den Mangel arglistig verschwiegen hat.

C.7 Laufzeit, Beendigung

Der Vertrag endet mit Ablauf des jeweils vereinbarten Buchungszeitraums.

Das Recht zur schriftlichen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Carsablanca ist zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Anbieter trotz Abmahnung gegen wesentliche Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen verstößt oder für Carsablanca der begründete Verdacht besteht, dass der Anbieter, die von ihm eingestellten Werbeinhalte bzw. verlinkten Internetseiten gegen rechtliche Bestimmungen oder die Nutzungsbestimmungen von Carsablanca verstoßen.

Im Falle der außerordentlichen Kündigung wird Carsablanca mit sofortiger Wirkung die Schaltung des oder der Werbemittel oder des Anbieterprofils sperren.

Zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachte Vergütungen des Kunden können nicht zurückgewährt werden.

Abschnitt D: Schlussbestimmungen

D.1 Salvatorische Klausel, Aktualisierungen der AGB

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen davon unberührt.

Auf aktualisierte Versionen der AGB wird der Vertragspartner rechtzeitig hingewiesen. Der Vertragspartner hat das Recht, der neuen Version innerhalb von sechs Wochen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs gelten die Änderungen der aktualisierten Fassung als nicht angenommen. Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 1.4.2009 bis auf weiteres.

D.2 Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg. Für den Gerichtsstand gilt dies nur, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und Carsablanca findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

CARSABLANCA GmbH
Chemiestr. 14 - 15

68623 Lampertheim, Deutschland

Tel.: 040 - 4321 674 00
Fax: 040 - 4321 674 01
info@carsablanca.de